Verfassungsreferendum in Italien 2016

Wahlurne

Im Verfassungsreferendum in Italien am 4. Dezember 2016 stimmten die Wahlberechtigten über eine vom Parlament der Italienischen Republik gebilligte Verfassungsänderung ab. Diese sah eine Neuordnung des Parlaments, insbesondere eine tiefgreifende Reform des Senats und eine Rückführung bisheriger Kompetenzen der Regionen zum Staat vor. Nachdem das Verfassungsreferendum gescheitert war, kündigte Ministerpräsident Matteo Renzi seinen Rücktritt an.[1] Ein von Silvio Berlusconi initiiertes, ähnliches Reformvorhaben von Italiens Senat, allerdings im Rahmen einer Föderalismusreform zur Stärkung der Regionen, war zuvor in einem Verfassungsreferendum am 25. und 26. Juni 2006 ebenfalls gescheitert.[2]

  1. Referendum gescheitert: Renzi kündigt Rücktritt an auf tagesschau.de, vom 5. Dezember 2016.
  2. Referendum zur Verfassungsreform in Italien: weiterer Stimmungstest für die Regierung Prodi, von Stefan von Kempis, Beatrice Gorawantschy, Konrad-Adenauer-Stiftung, 28. Juni 2006: http://www.kas.de/wf/de/33.8667/

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